Die WASG lebt – und mit ihr ihre Fraktion!
Die BVV–Fraktion der WASG in Friedrichshain–Kreuzberg hat auf ihrer Sitzung heute einstimmig beschlossen:
“Da die WASG nach wie vor besteht, bleibt auch ihre Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain–Kreuzberg weiter erhalten.”
Anmerkungen dazu:
Die Zeiten der Auseinandersetzung mit WASG–fremden Gruppen sind auch am Berliner Landesverband nicht spurlos vorbeigegangen. Die Verluste sind groß: Ein Bezirk hat sich auf Sonderwege begeben und zwei der Bezirksverordneten haben sich verführen lassen und sind promt weggerissen worden. Noch werden die letzten Einkassierungsversuche abgewehrt, doch steht bereits fest: Die WASG wird es noch lange geben!
Der von der Linkspartei.PDS inszenierte sogenannte “Gründungsparteitag” zur Umbenennung in “Die Linke” hat auch bei uns zu einer Zäsur geführt, mit der ein neues Kapitel aufgeschlagen wird. Befreit von allem verlogenen Ballast, kann jetzt die eigentliche politische Arbeit fortgesetzt und weiter ausgebaut werden. Die Lücken werden wieder geschlossen, die Bezirksvorstände neu bestimmt und die Arbeit innerhalb und außerhalb der Bezirksparlamente auf eine solide Basis gestellt.
Überall sind die verheerenden Auswirkungen der Politik des rot–roten Senats sicht– und spürbar auch und besonders im sozialen Bereich, der Kinder– und Jugendarbeit, bei den Bürgern mit nichtdeutscher Muttersprache, im Schul– und Bildungswesen bis hin zum Umgang mit Senioren, um nur einiges zu benennen. Wir sind überall gefordert, dem neoliberalen Zeitgeist die Forderungen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger entgegenzustellen, sei es in wenig öffentlichkeitswirksamen Einzelaktionen oder spektakulär anmutenden Großveranstaltungen. Dabei wird es nicht immer Konfliktfrei zugehen. Doch gemeinsam wird es uns gelingen, Berlin zu verändern, können wir die katastrophalen Verhältnisse unserer Stadt anprangern und so mithelfen, die Verhältnisse schaffen, welche dadurch zukunftsfähig sind, dass sie ein menschenwürdiges Leben für alle ermöglicht. Jede und jeder daran Interessierte ist aufgerufen, dabei mitzumachen. Lasst uns die Aufgabe mit Elan und Optimismus anpacken.
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