WAS-B Friedrichshain-Kreuzberg

Der Prozess der Wiedererstarkung der WASG hat begonnen. Aus den endlosen Auseinandersetzun-gen verschiedener Parteien, die ausgerechnet die WASG nutzten, um ihre speziellen Kriege zu füh-ren, ist sie als basisorientierte WAS-B neu hervorgegangen. Der Startschuss ist gesetzt. Über Form und Inhalt wird in den kommenden zwei Monaten entschieden. Alle WASG-ler, soweit sie nicht ledig-lich Delegierte anderer Parteien sind, sind aufgerufen, hier die wahre Identität der WASG wieder her-auszubilden.

Nach der gemeinsamen Zeit der WASG als Sammlungsbewegung für alles und jeden wenden wir uns jetzt an unsere Berliner Kolleginnen und Kollegen, welche den Prozess einer Einverleibung in die PDS nicht mitmachen wollten und deshalb mit uns gemeinsam den notwendigen Schritt vorwärts gehen wollen, um die WASG wieder zu dem zu machen, was sie anfänglich war – eine Partei gegen den Neoliberalismus im Land. Ja, unser Vorhaben ist unter der Flagge WASG gescheitert, nicht aber das Vorhaben an sich. Dazu war es zugleich zu erfolgreich: In sieben der zwölf Bezirksparlamente sind wir vertreten. Das gibt man nicht einfach auf. Und schon gar nicht überlässt man es einfach der Regie-rung. Vielmehr verpflichtet und rechtfertigt es zum Neuanfang und Neuaufbau.

Das setzte allerdings voraus, all die trotzkistischen und anderen Gruppierungen, deren Zentralen au-ßerhalb der Partei liegen, in einen gesonderten, von der Partei klar unterschiedenen Verein auszula-gern. Hier können sie ihre theoretischen Diskussionen über den Bestand und das Ende der Gesell-schaft weiter fortführen und auch darüber nachdenken, wie sie ihr Verhältnis zu einer der regierenden Parteien auf Bundes- und Landesebene definieren und wie beides miteinander vereinbar sein soll. Im Interesse der WASG bleibt zu hoffen, dass die Trennung zwischen Partei und Verein tatsächlich auch überall gelingt.

Viele haben in den letzten Tagen schon zur WAS-B gefunden. Darunter auch viele unserer Bezirks-verordneten. Ausschlaggebend hierfür war die gemeinsame Überzeugung, dass es künftig keine Dop-pelmitgliedschaften mehr geben darf und auch sonst jede Form von Doppeldeutigkeiten zu unterblei-ben hat. Die Abgrenzung zu allen anderen Parteien ist unabdingbar.

Die WAS-B steht für:

• keine Doppelmitgliedschaften
• Auslagerung aller dogmatischen Gruppierungen in den parteiunabhängigen Verein
• bundesweites Agieren
• ein Vorstand, der voraussichtlich Ende Juli zur 1. Hauptversammlung der WAS-B neu gewählt wird (keine Postenzuschieberei)
• ein Programm und eine Satzung, welche noch im Fluss sind und die ebenfalls in ihrer Endfas-sung voraussichtlich Ende Juli verabschiedet werden

Auf dieser Grundlage nimmt nun auch eine bundesweite Ausdehnung konkrete Gestalt an.

Im Nachhinein ist deutlich, dass spätestens mit dem Kurs der sogenannten „roten Haltelinien“, zu ei-nem Zeitpunkt, als diese von der PDS in Berlin gerade fröhlich überquert wurden, das Ende der fal-schen Gemeinsamkeiten eingeläutet war und wir eigentlich schon zu diesem Zeitpunkt mit der Reor-ganisation in Form einer Nachfolgepartei hätten reagieren müssen. Wir haben gewartet, in falsch ver-standener Loyalität gegenüber einem Landesvorstand, der nach den Haltlinien immer deutlicher para-lysiert und handlungsunfähig wurde.

All jenen, die noch immer abwarten wollen, rufen wir zu: Jetzt werden die Weichen neu gestellt. Die Reorganisation als Partei kann umso besser gelingen, je mehr Mitglieder sich daran aktiv beteiligen. Deshalb ist es wichtig, sich jetzt in die Neugestaltung mit einzubringen.