WAS-B Friedrichshain-Kreuzberg

Position der WAS–B zur WASG und den anderen aus ihr entstandenen Gruppierungen:


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Vorbemerkung

Die chaotischen Auflösungserscheinungen der Berliner WASG sind mit all ihren Facetten im Wesentlichen auch auf die Pflichtvergessenheit des einmal mit großer Hoffnung gewählten Landesvorstands zurückzuführen. Ihm kam die Verantwortung dafür zu, eine dauerhafte soziale Opposition zur vorherrschenden Politik zu etablieren. Da gerade er in schwierigen Zeiten eine besonders hohe Solidarität aus der gesamten Mitgliedschaft erfahren durfte, ist es weit mehr als nur bedauerlich, dass ausgerechnet von ihm die in der Mitgliedschaft vorhandenen Strömungen den Interessen einiger weniger Gruppen innerhalb der Berliner WASG geopfert wurden.

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BASG keine Partei

Als direkte Folge daraus haben sich bisher vier Ableger gebildet: Ein Teil der Mitgliedschaft, unter ihnen Mitglieder des für die Aufspaltung verantwortlichen Landesvorstandes der Berliner WASG, engagiert sich künftig in einem Verein und verabschiedete sich damit aus der Parteipolitik. Sie hinterlassen dabei 15 Bezirksverordnete, von denen jeder einzelne notgedrungen ganz für sich selbst entscheiden muss, wie er mit dieser Situation umgehen und was er daraus machen will. Das entspricht weder den Versprechungen gegenüber den Wählern, noch wird es dem von ihnen erteilten Auftrag gerecht. Der Verein hat sich damit auf lange Zeit politisch selbst diskreditiert und kann nicht erwarten, jemals wieder das Vertrauen nennenswerter Bevölkerungsteile zu gewinnen.

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Zum NLO

Das NLO hat frühzeitig als erste Gruppierung die Konsequenz daraus gezogen, dass der Berliner Landesvorstand sich von der Entwicklung im übrigen Bundesgebiet gänzlich abkoppelte, und dem entschieden entgegengearbeitet. Die vom NLO als Netzwerk aufgebauten Strukturen könnten dazu beitragen, dass ein basisdemokratischer Ansatz zum Durchbruch kommt, wie er auch uns vorschwebt. Das passt gut zu unseren Vorstellungen, über viele örtlich Initiativen zu Landesparteien zu gelangen, die sich schließlich zu einer Bundespartei zusammenfinden.

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Offenheit der WAS–B gegenüber der SAG

Während des Entstehungsprozesses unserer Partei, ausgehend von den BVV Verordneten der WASG, löste sich in einem der Berliner Bezirke eine kleine Gruppe ab und gründete im kleinsten Kreise ihrerseits eine eigenständige Partei. Wir bedauern das, müssen es aber akzeptieren. Wir gehen davon aus, dass die Differenzen in Programm und politischer überzeugung nur marginal sind. Daher halten wir die Herstellung einer gemeinsamen Nachfolgepartei mittelfristig für durchaus möglich und auch für durchaus erstrebenswert. Zurzeit stehen für uns allerdings der Ausbau und die Festigung der WAS–B Strukturen im Vordergrund.

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Keine Abwerbung von Funktionären durch die WAS–B

Unter den gegebenen Umständen ist es niemandem vorzuwerfen, wenn er sich für den Verein, oder die WAS–B, oder aber für die Nebenpartei SAG entschieden und dort auch schon Aufgaben übernommen hat. Es wäre aber in einer Zeit, in der sich alle Nachfolgeorganisationen um ihre Stabilisierung und weiteren Aufbau bemühen, niemandem und keiner Seite nützlich, sich dabei gegenseitig direkt oder indirekt zu behindern. Wer hier oder da Funktionen übernommen hat, hat sich für die von ihm gewählte Organisation entschieden und für sie Verantwortung übernommen. Es hieße, ihm deutliche charakterliche Schwächen zuzuschreiben, wollt man ihm unterstellten, anfällig dafür zu sein, seine gerade erst übernommenen Aufgaben sogleich wieder hinzuwerfen und die Gruppierung zu wechseln. Aus diesem Grunde lehnen wir es grundsätzlich ab, Funktionsträger in den anderen Gruppierungen ab- oder anzuwerben.